Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 20.11.2014 - L 7 AL 44/14 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,101947
LSG Niedersachsen-Bremen, 20.11.2014 - L 7 AL 44/14 B (https://dejure.org/2014,101947)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20.11.2014 - L 7 AL 44/14 B (https://dejure.org/2014,101947)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20. November 2014 - L 7 AL 44/14 B (https://dejure.org/2014,101947)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,101947) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 24.05.2000 - B 1 KR 4/99 BH

    Versagung der Prozeßkostenhilfe wegen Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.11.2014 - L 7 AL 44/14
    Bereits davor entsprach es höchstrichterlicher Rechtsprechung, von einer Bewilligung der Prozesskostenhilfe wegen Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung abzusehen, wenn ein Beteiligter zum Erreichen seines Prozesszieles einen einfacheren und kostengünstigeren Weg hätte einschlagen können (Bundessozialgericht - BSG -, Urteile vom 24.05.2000 - B 1 KR 4/99 BH - und vom 23.04.2007 - B 10 KG 6/06 B - Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 26.11.2008 - 1 BvR 1813/08 -).
  • BVerfG, 26.11.2008 - 1 BvR 1813/08

    Verletzung des Anspruchs auf Rechtsschutzgleichheit (Art 3 Abs 1 GG iVm Art 20

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.11.2014 - L 7 AL 44/14
    Bereits davor entsprach es höchstrichterlicher Rechtsprechung, von einer Bewilligung der Prozesskostenhilfe wegen Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung abzusehen, wenn ein Beteiligter zum Erreichen seines Prozesszieles einen einfacheren und kostengünstigeren Weg hätte einschlagen können (Bundessozialgericht - BSG -, Urteile vom 24.05.2000 - B 1 KR 4/99 BH - und vom 23.04.2007 - B 10 KG 6/06 B - Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 26.11.2008 - 1 BvR 1813/08 -).
  • BSG, 23.04.2007 - B 10 KG 6/06 B

    Anspruch auf Prozesskostenhilfe nur bei Aussicht auf Erfolg

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.11.2014 - L 7 AL 44/14
    Bereits davor entsprach es höchstrichterlicher Rechtsprechung, von einer Bewilligung der Prozesskostenhilfe wegen Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung abzusehen, wenn ein Beteiligter zum Erreichen seines Prozesszieles einen einfacheren und kostengünstigeren Weg hätte einschlagen können (Bundessozialgericht - BSG -, Urteile vom 24.05.2000 - B 1 KR 4/99 BH - und vom 23.04.2007 - B 10 KG 6/06 B - Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 26.11.2008 - 1 BvR 1813/08 -).
  • BSG, 23.06.1981 - 7 RAr 6/80

    Leistungsbescheide bei Lehrstellenwechsel werden Gegenstand des Verfahrens

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.11.2014 - L 7 AL 44/14
    Eine Ablehnung der Vorausleistung durch die Agentur für Arbeit ist unter diesen Umständen nur dann möglich, wenn die eigene Geltendmachung der Unterhaltsansprüche gegen seine Eltern kurzfristig Erfolg verspricht (BSG, SozR 4100 § 40 Nr. 26; ausführlich Petzold in Hauck/Noftz, SGB III-Kommentar 2. Auflage, Stand: Mai 2012, § 68 Rdnr. 4 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht